Der Leistungsanspruch ergibt sich aus Artikel 1 des Grundgesetzes(GG) in Verbindung mit Artikel 20 Abs. 1 GG. Danach begründet Artikel 1 Abs. 1 GG den Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das Sozialstaatsgebot des Artikel 20 Abs. 1 GG wiederum erteilt dem Gesetzgeber den Auftrag, jedem ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern.

Solingen ist einer von bundesweit zwölf Modellstandorten, die dazu vom Bundesfamilienministerium gefördert wurden. Die Stadtverwaltung ist im Netzwerk ebenso vertreten wie zahlreiche Beratungsstellen, Wohlfahrtsverbände, Kindertagesstätten, berufliche Bildungsträger und die Arge. Nicht Neues schaffen, sondern bestehende Strukturen verzahnen: Das sei der Sinn des Netzwerks, erklärt Koordinatorin Birgit Frese. „Es geht darum, die Beratungsqualität zu verbessern“, ergänzt Jürgen Albermann, Leiter des Stadtdienstes Soziales.

So sollen Alleinerziehende, die Arbeitslosengeld II beziehen, etwa von ihrem Fallmanager bei der Arge bei Bedarf an eine Erziehungsberatungsstelle oder an eine Schuldnerberatung verwiesen werden. Albermann: „Das war bislang nicht immer sichergestellt.“ Eine Art Handbuch soll künftig dafür sorgen, dass die einzelnen Berater auch wissen, wo es weitere Hilfen gibt. Alleinerziehende können sich künftig auch im Internet informieren, wo sie Hilfe und Beratung finden: voraussichtlich ab Mai im Familienportal auf http://solingen.de oder unter http://solive.de.
Quelle: Solinger Tageblatt

“Das sehr hohe Armutsrisiko der Alleinerziehenden  ist vor allem die Folge einer ausgesprochen geringen Erwerbsbeteiligung“, kritisierte OECD-Experte Herwig Immervoll. Ein Grund sei, dass Anreize – etwa in Form von Freibeträgen im Arbeitslosengeld II oder der Mini-/Midijobs – in Deutschland vor allem auf geringfügige Beschäftigung konzentriert seien. Zudem hätten die meist geringverdienenden alleinerziehenden Mütter eine relativ hohe Steuer- und Abgabenlast.

Das Fazit der neuen Expertise: “Arbeit lohnt sich”, sagt Geschäftsführer Joachim Speicher. “Wer arbeitet, hat am Monatsende immer mehr Geld zur Verfügung als jemand, der arbeitslos ist.” Für die Untersuchung waren 196 verschiedene Beispielrechnungen aus dem “unteren Lohnbereich” – von Singles, Alleinerziehenden und auch von Großfamilien – jenen von entsprechenden Hartz IV-Beziehern gegenüber gestellt worden. Je nach Haushaltstyp betrage der Einkommensabstand zwischen den Erwerbstätigen und den Hilfeempfängern zwischen 260 und 900 Euro.

Deutlich sind die Zusammenhänge zwischen einer fehlenden Berufsausbildung sowie zwischen der Art des Erwerbstätigenstatus und dem ALG-II-Bezug zu erkennen. Bei Alleinerziehenden mit regulärer Beschäftigung liegt die Quote ledig­lich bei 9 Prozent im Vergleich zu 55 Prozent bei Alleinerziehenden mit Minijobs, ABM oder 1-Euro-Jobs und 67 Prozent bei nichtarbeitenden (Daten: PASS 2006/2007, IAB, Mikrozensus 2007).

Im europäischen Vergleich zeigt sich, dass die Erwerbstätigkeit und hier insbesondere eine vollzeitnahe Erwerbstätigkeit eine zentrale Voraussetzung für eine Verbesserung der Armuts- und Einkommenssituation von Alleinerziehenden darstellt. Insbesondere in den skandinavischen Ländern liegen die Frauenerwerbstätigenquoten insgesamt deutlich über dem europäischen Durchschnitt, was mit niedrigeren Armutsgefähr­dungsquoten auch bei Alleinerziehenden einhergeht.