Grundsätzlich haben sowohl die Eltern, als auch das Kind ein Umgangsrecht. Verweigert jedoch ein Kind ausdrücklich den Umgang mit dem anderen Elternteil, so kann der Umgang befristet ausgesetzt werden. Vorraussetzung ist, dass nachvollziehbare Gründe vorliegen. Das entschieden die Richter am Oberlandesgericht Nürnberg (Az: 10 UF 790/08). Den Rest des Eintrags lesen. »
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Im Frühjahr überraschte das Bundesverfassungsgericht, mit dem sie die Hartz IV Sätze als verfassungswidrig einstufte. Die Bundesregierung besserte schnell nach und definierte eine Härtefall Regelung. Kosten für eine Schülermonatsfahrkarte sind für Hartz IV – Empfänger aufgrund der vom BVerfG herzuleitenden Härtefallregelung (BVerfG, Urteil vom 09.02.2010 , 1 BvL 1/09)vom Leistungsträger nach dem SGB II als – Zuschuss – zu übernehmen . Das entschied jetzt das Sozialgericht Detmold (S 12 AS 126/07 v. 09.04.2010) Den Rest des Eintrags lesen. »
Einem Vater, der pädophile Neigungen aufweist, kann das begleitete Umgangsrecht mit seinem Kind verwehrt werden, um eine Gefährdung der seelischen und körperlichen Entwicklung des Kindes auszuschließen. So entschied kürzlich das Oberlandesgericht Düsseldorf. Im aktuellen Fall beantragte der nicht mit der Mutter des Kindes verheiratete Vater ein begleitetes Umgangsrecht für seinen dreijährigen Sohn.
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Nach einer Scheidung oder Trennung von Eltern muss geklärt werden, bei wem das oder die Kinder bleiben.Ein Wechselmodell, bei dem sich die Eltern die Betreuungszeiten weitgehend teilen, ist nur im Ausnahmefall zulässig. Das hat jetzt das Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz entschieden. Voraussetzung für ein solches “Wechselmodell” ist demnach, dass die Eltern bereit und fähig sind, miteinander zu kooperieren. Gegen den Willen eines Elternteils sei dieses Wechselmodell nicht sinnvoll (Beschluss vom 12.1.2010 11 UF 251/09). Den Rest des Eintrags lesen. »